Post By: rahlfs

Weiterleitung: SPD-Bundesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion, Juso-BundeskongressUm die Klimaziele und das 1,5 Grad Ziel zu erreichen, gilt es Privilegien zu hinterfragen und umweltschädliche Subventionen abzuschaffen. Dazu gehören vor allem die Subventionen auf Diesel. Das Fahren von Dieselfahrzeugen bringt…

Weiterleitung: SPD-Bundesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion, Juso-BundeskongressDie Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) ist ein wichtiger Pfeiler der betrieblichen Arbeitnehmervertretung. Sie repräsentieren die in einer Berufsausbildung befindenden und minderjährigen Arbeitnehmer in einem Betrieb und überwachen deren Rechte. Sie verfügen zwar…

Weiterleitung: SPD-Bundesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion, Juso-Bundeskongress Als Reaktion auf einen längeren Streik bei der Deutschen Bahn wurde 2015 das Tarifeinheitsgesetz (TEG) beschlossen. Seitdem kann ein Betrieb, in dem mehrere Gewerkschaften aktiv sind, darauf bestehen, nur den Tarifvertrag…

Weiterleitung: SPD-Bundesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion, Juso-BundeskongressWir fordern, dass die deutsche Regierung mit gutem Beispiel vorangeht und die Konvention ratifiziert. Im Anschluss soll sie sich dafür einsetzen, dass die gesamte Europäische Union die Konvention auch ratifiziert. Und damit…

Weiterleiten an: SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Bundesparteitag, Juso-Bundeskongress Wir fordern eine Erhöhung des Flaschenpfands auf PET-Flaschen von 25 Cent auf 50 Cent, sowie von Mehrwegpfand von 8 Cent bzw. 15. Cent auf 25 Cent. Wir fordern die ausnahmslose…

Weiterreichen an: SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion, SPDBundesparteitag Wenn Minister:innen oder Staatssekretär:innen des Bundes in die freie Wirtschaft wechselnmöchten, müssen sie das seit 2015 einer Ethik-Kommission ankündigen. Diese prüft dann, obdurch den direkten Seitenwechsel ein Interessenskonflikt besteht…

Weiterleiten an: SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesparteitag Laut Artikel 46 Absatz 1 der Landesverfassung von Baden-Württemberg kann alsMinisterpräsident:in gewählt werden, wer das 35. Lebensjahr vollendet hat. Wir fordern des Mindestalters für die Wahl als Ministerpräsident:in auf das vollendete…

Weiterleiten an: SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesparteitag Dieses Jahr war es wieder so weit: Drei gesetzliche Feiertage (Neujahr, Tag der Arbeit, 1.Weihnachtsfeiertag) fielen auf ein Wochenendtag.Letztes Jahr waren es sogar vier gesetzliche Feiertage (Tag der Arbeit, Tag der…